IKT Strategie

Infrastruktur

a. Potenzial

Ein moderner Industriestaat stützt sich auf eine leistungsfähige IKT-Infrastruktur

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Die IKT-Infrastruktur ist ein kritischer Faktor für die Realisierung des Potenzials vieler Wachstumsfelder, welche in dieser Strategie besprochen werden. Die Mobilität würde ohne entsprechende Infrastruktur zum Erliegen kommen; der Austausch von Gesundheitsdaten oder Cloud Computing sind ohne moderne Infrastruktur undenkbar. Ein moderner Industriestaat kommt heute ohne eine leistungsfähige IKT-Infrastruktur nicht mehr aus. Stärken und Schwächen in der Infrastruktur wirken sich unmittelbar auf die Realisierungsmöglichkeiten von innovativen Diensten und Produkten aus. Vor diesem Hintergrund ist die IKT-Infrastruktur ein essenzieller Bestandteil jeder IKT-Strategie, sodass der Schaffung besserer Rahmenbedingungen und der gezielten Förderung des Infrastrukturausbaus in Österreich eine höhere Aufmerksamkeit zu schenken ist.

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255

Die Entwicklung dieses Themengebietes wirkt sich auf folgende Indikatoren des Networked Readiness Index des Weltwirtschaftsforum aus [vgl. (Dutta & Bilbao-Osorio, 2012), Einschätzung der Geschäftsstelle des KIG].

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Nr.IndikatorData/ UmfrageGe-wichtPlatz 2012Punkte 2012
4.01Mobile cellular tariffs, PPP $/minData3,3%120,08
4.02Fixed broadband Internet tariffs, PPP $/minData3,3%7435,04
4.03Internet & telephony competition, 0-2 (best) Data3,3%12,0
3.02Mobile network coverage, % popData2%4999
6.01Mobile phone subscription/100 popData1,4%13145,8
6.02Individuals using Internet, % Data1,4%2372,7
6.03Households w/ personal computerData1,4%2576,2
6.04Households w/ Internet accessData1,4%2172,9
6.05Broadband Internet subscriptions/100 popData1,4%2523,9
6.06Mobile broadband subscriptions/100 popData1,4%2024,9

b. Eingrenzung

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Unter Infrastruktur werden sowohl die Festnetze als auch die Mobilnetze verstanden.

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c. IST-Situation

Abbildung 21: Mobile Infrastruktur, Quelle: EU-Kommission 2010-2012, OECD, 2012e.

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Österreich verfügt über eine gute 3G Abdeckung, liegt jedoch bei den mobilen Breitbandanschlüssen unter dem OECD-Durchschnitt (siehe 21).

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Abbildung 22: Feste und mobile Netzinfrastruktur, Quelle: EU-Kommission, 2010-2012, EU-Kommission, 2012, OECD, 2012e.

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Vier Mobilfunkbetreiber mit eigenen Netzen versorgen derzeit die mobile Kommunikation. Sie haben rund 11.800 Mitarbeiter und die gesamte Mobilfunkbranche generiert mit vor- und nachgelagerten Bereichen rund 30.000 Arbeitsplätzen [vgl. (Computerwelt, 2012)]. Österreich verfügt über eine gut ausgebaute Breitbandinfrastruktur sowohl im Mobilnetz als auch im Festnetz, die den derzeitigen bestehenden Anforderungen im Wesentlichen genügt. Um eine Infrastruktur zu errichten, die den Anforderungen der Zukunft gerecht wird, werden Investitionen erforderlich sein. Die Anzahl der FTTH-Anschlüsse, also der Glasfaseranschlüsse im Festnetz, ist derzeit marginal und auch der Ausbau der LTE-Mobilnetze verzögert sich durch die noch nicht vergebenen Frequenzen. Die Herausforderung der nächsten Jahre besteht darin, neue Ansätze der Regulierung zu finden, die einerseits Investitionen stimulieren und Flexibilität bieten, während sie gleichzeitig den Wettbewerb aufrechterhalten und im besten Fall sogar fördern [vgl. (Serentschy, Juli 2012)]. Anreize zu Investitionen sollten den Markt für die Investoren attraktiver machen. Gleichzeitig sollen die Konsumenten auf der Nachfrageseite gestärkt werden.

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Die Breitbandversorgung ist sehr gut und liegt deutlich über dem EU-Durchschnitt, während hingegen die Breitbandnutzung den Durchschnittswerten der OECD entspricht. Die Abdeckung mit Glasfaseranschlüssen ist kaum vorhanden. Gemessen an den erwirtschafteten Gewinnen liegen die Netzwerkinvestitionen österreichischer Betreiber nahe am EU-Durchschnitt (siehe 22).

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Das BMVIT hat eine politische Strategie für den Bereich der Entwicklung der Infrastruktur im Breitbandbereich bis 2020 vorgestellt. Das Ziel der Strategie umfasst die Schaffung der Rahmenbedingungen für die Versorgung der Bevölkerung mit Zugängen von mindestens 25 Mbit/s bis 2013. Bis 2018 sollen in den Ballungsgebieten ultraschnelle Breitband-Hochleistungszugänge zur Verfügung stehen und bis 2020 soll eine nahezu flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit ultraschnellen Breitband-Hochleistungszugängen erreicht sein. Konkrete Maßnahmen in den Bereichen strategische Maßnahmen, Förderungen und begleitende Maßnahmen sollen zu diesen Zielen führen.

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d. Themenziele

Versorgung der Bevölkerung mit ultraschnellem Breitband:

261
  • In der Infrastruktur sind 70% der Bevölkerung bis 2018 mit ultraschnellen Breitband-Hochleistungszugängen (>= 100 Mbit/s) versorgt.
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    262
  • Der Anteil jener Haushalte, die über einen mobilen beziehungsweise festen Breitbandzugang verfügen, steigt von 72% (2011) auf über 90%.
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    263
  • Der Anteil der Menschen, die das Internet regelmäßig nutzen, liegt derzeit bei 76% (2011). Dieser Wert steigt bis 2018 auf über 90%.
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    Hier sind Sie gefragt!

    Welche Initiativen gibt es derzeit noch zu diesem Themenfeld? Wie lassen sich die Ziele bis 2018 verwirklichen? Welchen Handlungsbedarf sehen Sie zu diesem Themenfeld? Was wäre bis 2018 realisierbar? Welche Schritte wären zu setzen, um das Themenfeld voranzutreiben? In welcher Zeit lassen sie sich umsetzen? Welche Begleitmaßnahmen wären dazu erforderlich? Welche Ressourcen wären zur Zielerreichung erforderlich? Wer wäre einzubinden? Wer könnte die Trägerschaft übernehmen?

    Kommentare

    Mobilfunk wird gefühlt

    Mobilfunk wird gefühlt überbewertet. Am langen Ende wird wohl die Glasfaser durch nichts zu ersetzen sein.

    Ein sinnvoller Breitbandausbau benötigt ein Gesamtkonzept

    Nach Ansicht der ISPA sind aktuelle Trends im Infrastrukturbereich maßgeblich für die Entwicklung Österreichs hin zu einer IKT-Topnation. Derzeit wird der Wechsel von traditionellen kupferbasierten Anschlussnetzen hin zu Glasfaser vollzogen. Der Ausbau schneller Internet-Zugangsdienste ist auch eines der sieben Leitziele von Europa 2020, ebenso wird in der Breitbandstrategie 2020 die höhere Breitbandversorgung in Österreich als Vorgabe genannt.
    Die ISPA möchte auf die große Bedeutung leistungsfähiger Glasfasernetze hinweisen, welche sowohl im Endkundenmarkt mit Fibre to the Home/Building/Curb als auch im Vorleistungsmarkt notwendige Grundlage für eine nachhaltige Breitbandentwicklung darstellen. Gerade auch Unternehmen der Daseinsvorsorge können in diesem Bereich ein wichtiger Faktor sein.
    Der große Bedarf an breitbandigen Internetzugängen kann nicht ausschließlich durch mobile Infrastruktur vollständig abgedeckt werden. Aus diesem Grund ist es von tragender Bedeutung den Glasfaserausbau durch öffentliche Maßnahmen, wie Förderungen und Investitionsanreize, voranzubringen. Die ISPA regt an, hierfür innovative Finanzinstrumente zur Verfügung zu stellen. Ebenso könnte auf EU-Ebene Verwaltungsvereinfachungen bei horizontalen Beihilfen im Bereich der Breitbandinfrastruktur vorangetrieben werden, etwa durch den Änderungsvorschlag der Ermächtigungsverordnung.
    Der Glasfaserausbau in Österreich ist für eine künftige IKT-Strategie von tragender Bedeutung. Daher ist es nach Ansicht der ISPA auch essentiell, dass die dafür aufgewendeten Mittel zielgerichtet und koordiniert eingesetzt werden. Als ersten Schritt hierfür schlägt die ISPA eine Bedarfserhebung, welche ganz Österreich umfasst, vor, um einen Überblick für die Netzplanung zu erhalten. Darauf aufbauend sollte ein Gesamtkonzept erstellt werden, welches ein zielgerichtetes und optimales Einsetzen der Fördermittel erlaubt.
    Die ISPA regt daher an, den Ausbau von Glasfaser zu fördern indem hierfür entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden. Maßgeblich hierfür ist ein übergreifendes Gesamtkonzept für den Glasfaserausbau, welchem eine Bedarfserhebung vorauszugehen hat.

    Input der CMG-AE-Arbeitsgruppe OAN

    Die CMG-AE Arbeitsgruppe OAN hat in ihrer letzten Sitzung am 28.2013 Ihre „Grundsatzüberlegun-gen zur Entwicklung einer IKT-Strategie für Österreich 2014-2018“ diskutiert und übermittelt zu Kapitel 4.1. Infrastruktur (dieses Kapitel entspricht Kapitel 14. der Webseitenversion) folgende Kommentare:

    1. Korrektes Verwenden des Begriffs "Technologieneutralität"
    Technologieneutralität wird missbräuchlich verwendet, nämlich unabhängig vom Übertragungsmedium. Deren gibt es zwei: Festnetz und Mobilnetz. Technologieneutralität lässt sich sinnvoll nur im Übertragungsmedium definieren. Beim Festnetz gibt es Technologien, die auf die Kupferdoppelader, die Glasfaser, das Koax-Kabel, selbst eine Niederspannungsleitung aufsetzen. Mobilfunk kennt nur ein Medium, nämlich "den Äther" mit einem limitierten Spektrum. Auch zum Nützen dieses Mediums stehen verschiedene Technologien zur Verfügung. Welches Übertragungsmedium man verwendet, und welche Technologie dann im Medium, ist eine Frage der Zweckmäßigkeit, nicht der willkürlichen Entscheidung.
    Welche Technologie immer, eine flächendeckende Vollversorgung mit Breitband braucht stets beide Übertragungsmedien. Die Tendenz zu mobilen Endgeräten hat eine Tendenz zum Mobilnetz zur Folge. Die Grenze ist die Leistungsfähigkeit mobiler Endgeräte (ein Mobiltelefon ersetzt keinen Arbeitsplatz-PC und will das auch gar nicht, und umgekehrt) bzw. die Länge der Funkstrecke (diese wird mit steigender Bandbreite kürzer bis hin zu reinen Inhaus-Anordnungen). Höchste Bandbreiten erfordern Festnetz bis nahe an das Endgerät; dieses lässt sich dann - abhängig von der verwendeten Technologie - bis zu einer gewissen Bandbreite über Funk versorgen, manchmal nur über Meter.

    Maßnahme 1
    Die Versorgung der Bevölkerung mit ultraschnellem Breitband bedingt in einem ersten Schritt die Vollversorgung mit einem leistungsfähigen Festnetz.

    2. Ultraschnelles Breitband
    Frage ist, was leistungsfähig bzw. was ultraschnell bedeutet. Nebenstehendes Bild beantwortet diese Frage für Festnetz und Mobilnetz, und zwar für einen längerfristigen Zeitraum - Investitionen in die Infrastruktur müssen nachhaltig sein, also über 20-40 Jahre (Vorbild: Kupfer-Doppelader) nutzbar sein. Derzeitige Diskussionen über einige Mbps (selbst 100 Mbps) und vielleicht noch einen Unterschied zwischen Download und Upload greifen kurz.
    Nebenstehendes Bild (Quelle: Fraunhofer 2012) lässt weiters den Schluss zu, dass das Festnetz die Domäne für das Unternehmen (Enterprise) und den Haushalt (Home) ist, das Mobilnetz die Domäne für mobile Endgeräte bzw. den Einsatz "jederzeit und überall".

    Maßnahme 2
    Alle Infrastrukturmaßnahmen sind auf den Ausbau einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur zu fokussieren.

    Im Festnetz sind die Bandbreitenanforderungen nur durch Glasfaser zu erfüllen. Auch der Mobilfunk kann die an ihn bezüglich Bandbreite gestellten Anforderungen nur erfüllen, wenn es eine Glasfaser-Infrastruktur gibt, die nahe an die Endgeräte heranreicht.
    Liegt einmal die Glasfaser, wird die derzeitige Diskussion über Bandbreiten obsolet: Das Übertra-gungsmedium schafft nahezu Beliebiges und kann somit als langfristiges Investitionsgut stets gleich bleiben. Was man im Rahmen von Technologiezyklen ohnedies ändern muss, sind nur die (billigen) Leitungstreiber.

    3. Investitionsschutz
    Es wird immer von verschiedener Seite (vom Incumbent, von EVUs, von Finanzierungsinstituten) vorgebracht, dass Rechtsunsicherheit und ungenügender „Schutz“ der Investitionen herrscht. In diesem Zusammenhang werden sowohl die letzten Novellen des TKG als auch die Unkenntnis über die zukünftige Haltung und über möglicherweise erfolgende Maßnahmen der RTR als Argumente in die Waagschale geworfen.

    Maßnahme 3
    §8 TKG ist klarer zu formulieren. Das Geschäftsmodell des OAN ist explizit im Gesetzestext zu berücksichtigen. Es ist klar auszudrücken, dass es keine Ex-ante-Regulierung der Glasfaser gibt.

    4. Beihilfen zum Ausbau von Glasfaser-Zugangsnetzen
    4.1 Nationale Maßnahmen
    In den „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusam-menhang mit dem schnellen Breitbandausbau“ der EU wird zwischen Netzen der Grundversorgung und NGA-Netzen unterschieden. Für beide Netzarten sind für deren Förderwürdigkeit und für die Beurteilung der Vereinbarkeit staatlicher Beihilfen die Unterscheidung zwischen „weißen“, „grauen“ und „schwarzen“ Flecken relevant. Derzeit gibt es für Österreich noch keine Karten bzw. Listen für NGA.

    Maßnahme 4.1.1
    Erstellung von Karten bzw. Dokumenten mit „Weißen“, „grauen“ und „schwarzen Flecken“ bei NGA-Netzen.

    Staatliche Beihilfemaßnahmen müssen nicht immer verlorene Zuschüsse sein, es sollten auch alter-native Beihilfemaßnahmen entwickelt werden. Diese sollten sein:

    Maßnahme 4.1.2 Steuerliche Begünstigungen

    Maßnahme 4.1.3 Übernahme von Haftungen bei der Finanzierung

    Maßnahme 4.1.4 Festlegung von Randbedingungen für Sonderfinanzierungen (z. B. langfristige Kredite mit Laufzeiten größer als 40 Jahre, fixer niedriger Zinssatz, Einsatz der Rückzahlungen erst nach 5 Jahren)
    Kooperationen und PPP-Modelle können bei der Finanzierung und Errichtung von passiven Glasfaserinfrastrukturen helfen:

    Maßnahme 4.1.5 Runder Tisch zur Schaffung von Kooperationen beim Bau und bei der Finanzierung passiver Glasfaserinfrastrukturen zwischen verschiedenen Infrastruktur-Betreibern (z. B. A1Telekom, EVU und Gemeinden).

    4.2 Internationale Maßnahmen EU-Beihilfen:

    Maßnahme 4.2.1 Da die Bemühungen der EU um eine Budgetierung von 7 Milliarden Euro für NGA-Ausbau (Connecting Europe Facility – CEF) gescheitert sind, sind starke Bestrebungen im Gange, Mittel aus den Strukturfonds für diesen Zweck zu widmen. Bisher hatte die Richtlinie gegolten, dass keine Mittel aus dem EFRE-Fond für NGA zu Verfügung ständen. Wie Herrn Dipl-Ing. Pabisch von Frau Anna Krzyzanowska (Directorate-General for Communications Networks, Content and Technology, European Commission) bei der FTTH Conference in London mitgeteilt wurde, stimmt dies nicht mehr. Die Strukturfonds sollen für diesen Zweck geöffnet werden. Es sind aber vom jeweiligen Land die nötigen Prioritäten zu setzen und die Anforderungen zu stellen. Es müssten also sehr schnell die für die Strukturfonds Verantwortlichen und die Breitbandbeauftragten der Länder auf die neue Situation aufmerksam gemacht werden.